Rede von Markus A. Schmidt zum Bezirksparteitag der Freien Demokraten Rhein-Main

Liebe liberale Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

liebe Freundinnen und Freunde,

Die Lage der deutschen Wirtschaft ist schlecht, die Stimmung z.B. bei den Familienunternehmen auf dem Tiefpunkt. Unternehmen wandern ab, die verbleibenden zahlen hohe Steuern, ächzen unter Bürokratie und Regulierung und finden kaum qualifizierte Mitarbeiter – weder im Inland noch im Ausland, wo Fachkräfte wegen der hohen Steuern hierzulande und der Sprachbarriere allzu oft einen Bogen um Deutschland machen. 

Und Wirtschaftsminister Habeck fällt tatsächlich nichts anderes ein, diese Situation aufzulösen, als pauschal schuldenfinanzierte Subventionen anzubieten. Dabei investieren deutsche und internationale Unternehmen hierzulande nicht, weil sie kein Geld haben, sondern weil die Rahmenbedingungen nicht stimmen. Deutschland ist bei den ausländischen Direktinvestitionen sogar hinter Frankreich zurückgefallen; internationale Unternehmen produzieren lieber links des Rheins als in Deutschland. Wenn das so bleibt, spielen wir, wie es Ernestos vorhin sagte, nicht Champions League, sondern demnächst Kreisklasse. Es muss attraktiver werden, in Deutschland wirtschaftlich tätig zu sein. Und dafür ist es nicht die Lösung, 10% der Investitionssummen pauschal als Subvention ins Schaufenster zu stellen.

Wer mich kennt, der weiß, dass ich ein Freund der Schuldenbremse bin. Und wenn ich die Presse der letzten Zeit lese, werde ich darin wieder einmal bestätigt. So warnt der IWF auf seiner diesjährigen Herbsttagung davor, dass die globale Staatsverschuldung im laufenden Jahr die Marke von 100 Billionen US-Dollar, also 100.000 Milliarden Dollar, übersteigen könnte. Angesichts des schwachen Wachstums könnten viele Staaten damit überfordert sein, diese Schulden zu schultern; eine neuerliche Staatsschuldenkrise ist möglich. 

Nur wir Freie Demokraten sind Garant für eine solide Wirtschafts- und Finanzpolitik! In Deutschland und in Europa. Sie ist Voraussetzung dafür, den Wohlstand der Menschen langfristig zu sichern und zu mehren. Denn aktuell verlieren wir unseren Wohlstand:

Die Arbeitslosenquote ist in den letzten 2,5 Jahren trotz Fachkräftemangel um mehr als 1 Prozentpunkt gestiegen. Die Wirtschaftsleistung stagniert bzw. sinkt. Mir fällt in diesem Kontext ein Spruch aus einem früheren US-Wahlkampf ein; übertragen auf Deutschland lautet er:

Rezession ist, wenn Dein Nachbar seinen Job verliert. Depression ist, wenn Du Deinen Job verlierst.Aufschwung ist, wenn Robert Habeck seinen Job verliert!

Und daran möchte ich gemeinsam mit Euch allen arbeiten, dafür möchte ich mit Euch kämpfen.

Mein Name ist Markus Alexander Schmidt, ich bin Vorsitzender im Ortsverband Friedberg, Europabeauftragter im Kreisverband Wetterau und stellvertretender Vorsitzender im Landesfachausschuss Wirtschafts-, Energie- und Baupolitik, wo ich den Unterausschuss Finanzmarkt leite. Zudem bin ich seit ein paar Wochen Direktkandidat für den Wahlkreis 174, den ich als Schnittpunkt von Wetterau, Vogelsberg und Main-Kinzig-Kreis besonders spannend finde.

Ich bin von Hause aus Volkswirt, ich habe in mehreren Positionen bei einer deutschen Großbank, der Europäischen Zentralbank und der Bundesbank gearbeitet, wo ich noch heute beschäftigt bin. Mir ist es wichtig, unser Land in die Zukunft zu führen und gleichzeitig seinen identitätsstiftenden Charakter zu bewahren. Für mich kommt das in dem Credo „Handkäs’ und High Tech“ zum Ausdruck, das ich, angelehnt an das bayerische Credo „Laptop und Lederhose“, für meinen Wahlkreis formuliert habe.

Das schafft nur eine konsequent liberale Politik. Denn sie schreibt Menschen nicht vor, die eigene Identität, Tradition und Sprache so zu verändern, dass am Ende nur noch ein undefinierbares Gebilde übrig bleibt, das niemand mehr fassen kann. Und sie ist gleichzeitig offen für Fortschritt und individuelle Lebensentwürfe abseits des bekannten und erprobten. Genau das ist der Grund, warum Anna Schneider recht hat, wenn sie schreibt: „linksliberal ist nicht liberal, sozialliberal ist nicht liberal, nationalliberal ist nicht liberal.“ Nur liberal ist liberal!

Packen wir es an!

Vielen Dank!