Unser Positionspapier zur Kunst- und Kulturförderung

Nach Jahren des Umbaus wurde das Theater Altes Hallenbad am vergangenen Wochenende ganz offiziell wiedereröffnet. Dies war nicht zuletzt auch deshalb nur möglich, weil die Stadt Friedberg über einen langen Zeitraum den Umbau des Alten Hallenbades finanziell gefördert hat. Zudem widmet sich die Stadtverordneten-versammlung in der Sitzung am 12. September der Förderung des Friedberger Kinderlokal e.V., der das Stadt-Theater der Kreisstadt betreibt. Immer wieder hat die Politik also über die finanzielle Förderung von Kunst- und Kulturangeboten zu entscheiden. „Vor diesem Hintergrund haben wir Kriterien entwickelt, an denen wir künftig unsere Zustimmung zu solchen Förderanträgen ausrichten werden. Diese sind nun transparent auf unserer Homepage nachzulesen,“ erläutert Sabine Fuchs, die die Fraktion der Freien Demokraten in der Friedberger Stadtverordneten-versammlung führt.

“Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit” wusste bereits Friedrich Schiller, denn echte Kunst kann nur in einem Zustand der Freiheit entstehen. „Kunst tritt gesellschaftliche Debatten los oder bereichert sie um inhaltliche Elemente. Sie ist ein wichtiger Bestandteil demokratischer Meinungsbildungsprozesse, deshalb ist die Freiheit der Kunst auch im Grundgesetz garantiert. Zudem tragen Kunst- und Kulturangebote erheblich zur Attraktivität einer Stadt bei,“ sagt Dr. Markus A. Schmidt, Stadtverordneter und Vorsitzender der Kreisstadt-FDP. Gleichwohl weisen die Liberalen darauf hin, dass es nur wenigen privaten Kunst- und Kulturschaffenden sowie kulturellen Einrichtungen vergönnt ist, aus ihrer Beschäftigung ein für den Lebensunterhalt auskömmliches Einkommen zu erzielen. Regelmäßig müssten daher Kunst- und Kulturangebote durch private Stiftungen oder öffentliche Gelder unterstützt werden.

„So wichtig Kunst und Kultur sind, so wichtig ist es auch, dass die öffentliche Hand ihrer Verpflichtung zum sorgsamen Umgang mit den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger nachkommt,“ sagt Helge Müller, der als Schatzmeister der Friedberger FDP und neuestes Fraktionsmitglied der Liberalen einen Blick auf das Geld wirft. Um das Spannungsfeld zwischen Kunstförderung einerseits und finanzieller Verantwortung andererseits aufzulösen, muss das zu fördernde Kunst- und Kulturangebot nach Meinung der Freien Demokraten die Attraktivität Friedbergs erhöhen, ins Leitbild der Kreisstadt passen und das Freizeitangebot für Bürgerinnen und Bürger sowie auswärtige Besucher bereichern. Zudem verlangen die Liberalen, dass die Bekanntheit der kulturellen Einrichtung im Zeitablauf steigt, es zunehmend wahrgenommen und genutzt wird. Das finanzielle Risiko müsse – insbesondere mittel- bis langfristig – vorwiegend von privaten Stellen getragen werden. Allerdings könne die Stadt – kurzfristig, vorübergehend und sofern ihrerseits ein erhebliches Interesse an dem kulturellen Angebot besteht – den Großteil der Kosten übernehmen. Wichtig sei aber, dass sich die Kunst- und Kulturschaffenden stets aktiv um private Zusatzfinanzierungen bemühten und die Zuschüsse der Stadt im Zeitverlauf reduziert werden können. Zudem stehen die Liberalen der Übernahme von Lohn- oder Gehaltskosten sowie Mietzahlungen kritisch gegenüber; sie sollten auf gut begründete Ausnahmefälle begrenzt bleiben. Und bei Kunst- und Kultureinrichtungen der öffentlichen Hand sei neben der Wirkung auf die Attraktivität der Stadt stets auch die Wirtschaftlichkeit im Blick zu behalten. Gerade bei Angeboten mit überregionaler Bedeutung müsse die Stadt darauf hinwirken, dass sich auch der Kreis oder das Land an deren Finanzierung beteiligen.

Das gesamte Positionspapier ist hier einsehbar.